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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14   

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https://dejure.org/2017,97167
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14 (https://dejure.org/2017,97167)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.04.2017 - L 7 AL 53/14 (https://dejure.org/2017,97167)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. April 2017 - L 7 AL 53/14 (https://dejure.org/2017,97167)
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  • LSG Bayern, 25.02.2013 - L 9 AL 8/13

    Arbeitslosengeldanspruch - objektive Verfügbarkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14
    Der Senat verkennt dabei nicht, dass die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung die Verfügbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht zwingend ausschließt, da sich die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - wie die Klägerin zu Recht sinngemäß einwendet - in der Regel auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bezieht (vgl. Bayerisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 25. Februar 2013 - L 9 AL 8/13 B ER -, juris Rn. 24).
  • BVerfG, 03.07.1995 - 2 BvR 1379/95

    Mißbräuchliche Verfassungsbeschwerde gegen Halterkostenbescheid

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14
    Von einem rechtskundigen Bevollmächtigten, insbesondere einem Rechtsanwalt, ist zu verlangen, dass er sich mit der Rechtsmaterie auseinandersetzt, die Rechtsprechung zu den aufgeworfenen Fragen prüft und die Erfolgsaussichten eingehend abwägt und sich entsprechend den Ergebnissen seiner Prüfung verhält (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1995 2 BvR 1379/95. juris Rn. 10; Beschluss vom 17. Januar 2013 - 1 BvR 1578/12 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • BVerfG, 17.01.2013 - 1 BvR 1578/12

    Nichtannahmebeschluss: Offensichtliche Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14
    Von einem rechtskundigen Bevollmächtigten, insbesondere einem Rechtsanwalt, ist zu verlangen, dass er sich mit der Rechtsmaterie auseinandersetzt, die Rechtsprechung zu den aufgeworfenen Fragen prüft und die Erfolgsaussichten eingehend abwägt und sich entsprechend den Ergebnissen seiner Prüfung verhält (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1995 2 BvR 1379/95. juris Rn. 10; Beschluss vom 17. Januar 2013 - 1 BvR 1578/12 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • LSG Thüringen, 18.09.2003 - L 2 RA 379/03

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der ehemaligen DDR;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14
    Für sie gelten erhöhte Anforderungen (Sächsisches LSG, Urteil vom 31. März 2005 - L 2 U 124/04 - juris Rn. 41; Thüringer LSG, Urteil vom 18. September 2003 - L 2 RA 379/03 -, juris Rn. 21).
  • LSG Sachsen, 31.03.2005 - L 2 U 124/04

    Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung; Gewährung einer Verletztenrente wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2017 - L 7 AL 53/14
    Für sie gelten erhöhte Anforderungen (Sächsisches LSG, Urteil vom 31. März 2005 - L 2 U 124/04 - juris Rn. 41; Thüringer LSG, Urteil vom 18. September 2003 - L 2 RA 379/03 -, juris Rn. 21).
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